Redebeitrag

Leitmann

Fraktion
gru
Datum
14. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/36

Gute Energiepreise – gute Industrie: Industriestrom muss wieder bezahlbar werden!

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag zur Abschaffung von CO2-Preisen und des Zertifikatehandels zur Senkung der Energiepreise. Röls-Leitmann lehnt den Antrag inhaltlich ab, weil die AfD an sachlichen Diskursen nicht interessiert sei und sich der Realität verweigere, weshalb eine inhaltliche Auseinandersetzung unterbleibe. Anschließend begründet Brockes für die FDP die Zustimmung zum Emissionshandel: Mit marktwirtschaftlichen Instrumenten würden die Kosten für Treibhausgasemissionen internalisiert, damit die Klimaschutzziele zu geringstmöglichen Kosten erreicht werden, indem europaweit gedeckelt und dort eingespart wird, wo es am günstigsten ist. Der Redebeitrag endet mit einer Zwischenfrage.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.