Redebeitrag

Frederick Cordes

Fraktion
spd
Datum
14. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/36

Gute Energiepreise – gute Industrie: Industriestrom muss wieder bezahlbar werden!

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert den Antrag der AfD-Fraktion zur Industriestrompreisdebatte scharf, weil dieser widersprüchlich sei: Einerseits werde ein staatlich subventionierter Industriestrompreis abgelehnt, andererseits das französische ARENH-Modell gelobt, das trotz staatlicher Subventionen hohe Verluste verursache. Zudem wird die Forderung nach Abschaffung des CO2-Zertifikatehandels als realitätsfern und klimawandel-leugnend zurückgewiesen. Stattdessen fordert die SPD einen staatlich garantierten Transformationsstrompreis als Brücke, um Industriearbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen zu sichern und neue anzusiedeln, da die Kosten der Abwanderung höher seien als die Subventionen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.