Redebeitrag

Leitmann

Fraktion
gru
Datum
26. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/35

Gebäudeenergiegesetz: Für smarten Klimaschutz, den sich alle leisten können! Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Debatte dreht sich um das Gebäudeenergiegesetz und einen Entschließungsantrag zum klimafreundlichen, sozialverträglichen Heizen. Michael Röls-Leitmann betont, dass neben Investitionskosten vor allem Betriebskosten entscheidend seien, weil festgehaltene Gasheizungen durch den CO2-Zertifikatehandel ab 2027 teuer würden; deshalb müsse investiert werden, um Mieter zu schützen. Der Beitrag begründet die Wärmewende als notwendige Transformation. Kritisiert wird, dass Angst vor Veränderung und reine CO2-Preis-Strategien nicht ausreichten. Die AfD lehnt das Gesetz als bürokratisch und teuer ab. Ministerin Neubaur wirbt für Technologieoffenheit und soziale Unterstützung, damit die Wärmewende gelingt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.