Redebeitrag

Robin Korte

Fraktion
gru
Datum
26. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/35

Gebäudeenergiegesetz: Für smarten Klimaschutz, den sich alle leisten können! Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Gebäudeenergiegesetz und dem geplanten Ausstieg aus dem dauerhaften Einbau neuer Öl- und Gasheizungen. Kritisiert wird, dass der Redner gegen das Vorhaben argumentiert, obwohl die FDP im Koalitionsvertrag der Ampel dieses Ziel mitgetragen hat. Zudem verweist die Rede darauf, dass Minister und Partei das Gesetz wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine vorziehen wollten. Im Koalitionsausschuss wurde vereinbart, das Gesetz vor der Sommerpause mit Wirkung zum nächsten Jahr zu beschließen, was die FDP ebenfalls unterschrieben habe. Damit soll der Ausstieg aus fossilen Heizungen beschleunigt werden, um Klimaschutz sozialverträglich zu gestalten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.