Redebeitrag

Leitmann

Fraktion
gru
Datum
26. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/35

Gebäudeenergiegesetz: Für smarten Klimaschutz, den sich alle leisten können! Entschließungsantrag

Zusammenfassung

In der Debatte zum Gebäudeenergiegesetz steht ein Entschließungsantrag für bezahlbaren Klimaschutz im Mittelpunkt. Der Redebeitrag verteidigt den FDP-Antrag, die parlamentarische Debatte zu führen, und weist den Vorwurf mangelnder Gesprächsbereitschaft zurück. Kritisiert wird, dass ein guter Gesetzentwurf nötig sei, weil sonst ein Scheitern drohe, wie bei den Nachtragshaushalten. Nachgefragt wird, ob die vom grünen Minister angekündigten großen Änderungen am Gesetz zur bisherigen Haltung der FDP beigetragen haben und ob diese Änderungen zur Kenntnis genommen wurden. Damit soll geklärt werden, ob die FDP durch ihre Haltung die Überarbeitung des Gesetzes bewirkt hat.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.