Redebeitrag

Leitmann

Fraktion
gru
Datum
26. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/35

Gebäudeenergiegesetz: Für smarten Klimaschutz, den sich alle leisten können! Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Entschließungsantrag der FDP zum Gebäudeenergiegesetz, weil über Wochen Falschinformationen verbreitet und die Verunsicherung der Menschen verstärkt würden, was die Wärmewende zerstöre. Zudem wird bemängelt, dass der Antrag Überarbeitungsbedarf im laufenden Verfahren anmahnt, obwohl dieses noch gar nicht begonnen habe, statt sich der parlamentarischen Auseinandersetzung mit Anhörungen zu stellen. Der Redner betont, der zeitliche Anpassungsdruck entstehe nicht durch das Gesetz, sondern durch die Klimakrise und die lange Lebensdauer von Heizungen, weshalb das Gesetz eine notwendige Antwort auf dem Weg zur Klimaneutralität 2045 sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.