Redebeitrag

Robin Korte

Fraktion
gru
Datum
26. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/35

Gebäudeenergiegesetz: Für smarten Klimaschutz, den sich alle leisten können! Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Gebäudeenergiegesetz und der Frage, wie eine verbraucherfreundliche, wirtschaftliche und umsetzbare Reform gelingen kann. Kritisiert wird, dass der Entwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium zu ideologisch geprägt gewesen sei und deshalb überarbeitet werden musste. Der Redner betont, dass die Ampel das Thema Wärmemarkt nun angehe, weil in den vergangenen 16 Jahren zu wenig geschehen sei. Damit alle Menschen sich die Regelungen leisten können, fordert die Rede eine vernünftige Diskussionsgrundlage und schützt den Bundeswirtschaftsminister vor weiteren Rückwärtsbewegungen, indem sie auf die Notwendigkeit einer zügigen Beratung verweist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.