Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 26. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/35
Chancengleichheit für Kinder mit Lese-Rechtschreibstörung & Rechenschwäche
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Gebäudeenergiegesetz und kritisiert dessen bürokratische, teure und klimapolitisch kontraproduktive Ausgestaltung. Statt ordnungsrechtlicher Verbote und Subventionen fordert die Rednerin oder der Redner einen echten Emissionshandel für Wärme und Verkehr, dessen Einnahmen als Klimageld an alle Bürger zurückfließen sollen, damit einkommensschwache Haushalte profitieren. Zudem wird eine vollständige Novellierung des Gesetzes verlangt, weil marktwirtschaftliche Anreize einer Technologiemikroplanung überlegen seien und die Wärmepumpe nicht die einzige Lösung darstelle. Die Akzeptanz für Klimaschutz könne nur erhalten werden, indem Energie und Wärme bezahlbar bleiben.
Kernaussagen
- Gebäudeenergiegesetz
- Emissionshandel
- Klimageld
- Wärmepumpe
- Klimaschutzziele
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


