Redebeitrag

Susanne Schneider
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 26. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/35
Chancengleichheit für Kinder mit Lese-Rechtschreibstörung & Rechenschwäche
Zusammenfassung
Susanne Schneider von der FDP betont in ihrer Rede, dass in Notfall- und Krisensituationen zügiges, pragmatisches Handeln erforderlich sei, wobei Freiheits- und Bürgerrechte besonders sensibel behandelt werden müssten. Der vorliegende Antrag wirke eher wie ein Auftrag für einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss als für eine Enquetekommission, weshalb die FDP-Fraktion Bedenken äußert. Sollte diese Kommission dennoch eingesetzt werden, werde die FDP-Fraktion konstruktiv mitarbeiten, damit gute und nützliche Erkenntnisse gewonnen werden können. Abschließend wünscht die Rednerin allen ein frohes Pfingstfest. Die Aussprache endet ohne weitere Wortmeldungen, und es folgt die Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion, der bei Enthaltung der anderen Fraktionen angenommen wird.
Kernaussagen
- Enquetekommission
- Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
- Freiheitsrechte
- Bürgerrechte
- Krisenmanagement
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

