Redebeitrag

Henning Höne
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 26. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/35
Gedenken an die Opfer des rechtsextremistischen Brandanschlags in Solingen – Einstehen gegen Rassismus und Diskriminierung und der Fraktion der FDP Änderungsantrag
Zusammenfassung
Anlässlich des 30. Jahrestags des Brandanschlags von Solingen erinnert Henning Höne an die Opfer und würdigt die Versöhnungsbereitschaft der Überlebenden, insbesondere Mevlüde Genç. Der Redner betont die Verantwortung, Rassismus und Rechtsextremismus entschlossen entgegenzutreten, damit sich solche Taten nicht wiederholen. Deshalb fordern CDU, SPD, Grüne und FDP die Weiterentwicklung von Handlungskonzepten, die Aufklärung von Dunkelfeldern und die Förderung von Erinnerungsprojekten. Kritisiert wird hingegen vom AfD-Abgeordneten Beucker, dass der Antrag sachfremde Diskriminierungstatbestände vermische und die Bekämpfung des Rechtsextremismus dadurch verwässere.
Kernaussagen
- Brandanschlag Solingen
- Rechtsextremismus
- Rassismus
- Dunkelfeldaufklärung
- Erinnerungsprojekte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

