Redebeitrag

Jochen Ott

Fraktion
spd
Datum
26. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/35

Gedenken an die Opfer des rechtsextremistischen Brandanschlags in Solingen – Einstehen gegen Rassismus und Diskriminierung und der Fraktion der FDP Änderungsantrag

Zusammenfassung

Anlässlich des 30. Jahrestags des rassistischen Brandanschlags von Solingen gedenkt der Beitrag der fünf ermordeten Frauen und Mädchen der Familie Genç und würdigt deren Versöhnungsbereitschaft. Weil Rechtsextremismus die größte Gefahr für die Demokratie bleibt, fordert die Rede ein härteres Vorgehen gegen rechtsextreme Gewalt, besseren Schutz vor Diskriminierung und die Anerkennung von Migrationsgeschichte sowie Mehrsprachigkeit als Bereicherung. Damit begründet der Beitrag einen Wandel hin zu echter Integrationspolitik und mahnt, dass Herkunft nicht über Bildungschancen entscheiden darf, indem Respekt und gleiche Teilhabe eingefordert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.