Redebeitrag

Angela Erwin

Fraktion
cdu
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Grundrechte schützen und Rechtssicherheit schaffen – Regelungschaos bei Drohneneinsätzen beseitigen

Zusammenfassung

Die Debatte befasste sich mit der Notwendigkeit und den Herausforderungen des Einsatzes von Drohnen in verschiedenen Bereichen wie Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Polizeiarbeit. Befürworter hoben die positiven Effekte auf Sicherheit und Effizienz hervor, da moderne Technik Leben retten kann. Kritiker und Vertreter der Regierung betonten jedoch die Notwendigkeit klarer gesetzlicher Regelungen, um Grundrechte und die Privatsphäre der Bürger zu schützen. Es wurde die dringende Forderung nach einer Vereinheitlichung rechtlicher Normen geäußert, damit bürokratische Hürden nicht die Einsatzfähigkeit behindern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.