Redebeitrag

Anja von Marenholtz

Fraktion
gru
Datum
4. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/31

Biogas und Biomethan als Beitrag zur Energieunabhängigkeit ausbauen und

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Gesetzentwurf zu Biogas und Biomethan als verfassungswidrig und reine Papier- und Arbeitszeitverschwendung, weshalb dessen Ablehnung gefordert wird. Begründet wird dies mit den Ergebnissen der Sachverständigenanhörung, die den Vorschlag als rechtlich unhaltbar einstuft. Der Beitrag positioniert sich klar gegen das Vorhaben und plädiert für eine Ablehnung, ohne eigene inhaltliche Alternativen zum Ausbau der Energieunabhängigkeit zu nennen. Stattdessen wird die Debatte um geschlechtersensible Sprache im öffentlich-rechtlichen Rundfunk aufgegriffen, wobei die pauschale Ablehnung als rechtlich unzulässig und inhaltlich falsch bewertet wird, da sie redaktionelle Freiheiten zu stark einschränke.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.