Redebeitrag

Jörg Blöming

Fraktion
cdu
Datum
4. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/31

Landesregierung muss hohe Überstundenberge rechtssicher vor Verfall schützen – Mehrarbeit wertschätzen

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Antrag zum Schutz von Überstunden im Landesdienst vor Verfall. Blöming verweist auf die Pandemiebelastung der Beschäftigten und begrüßt die Langzeitarbeitskonten, die bereits in vielen Ressorts eingeführt sind, weshalb der Antrag als Schaufensterantrag kritisiert wird. Der Verfallschutz gilt 2023 fort, eine dauerhafte Festschreibung sei aber nach Einführung der Konten nicht möglich, so der Redner. Kritisiert wird zudem, dass die FDP eine Evaluierung überspringe, indem sie populäre Forderungen stelle, weshalb der Antrag überwiesen werden solle.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.