Redebeitrag

Anja Butschkau

Fraktion
spd
Datum
4. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/31

Kostenfreie Menstruationsartikel in öffentlichen Einrichtungen, so selbstverständlich wie Toilettenpapier – das Land muss diese sinnvolle Maßnahme

Zusammenfassung

Die SPD-Abgeordnete fordert kostenfreie Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten, weil Periodenarmut und strukturelle Benachteiligung Frauen im Alltag einschränken und Hygiene sowie Teilhabe leiden. Ein Förderprogramm soll Kommunen anreizen, dem schottischen Vorbild zu folgen, indem es Bewusstsein weckt und Nachahmer gewinnt. Kritisiert wird, dass die Landesregierung im Ausschuss Ausflüchte sucht und keine gesetzliche Verpflichtung will. Die Grünen-Abgeordnete begrüßt kommunale und universitäre Projekte, sieht aber den Bund beim Bürgergeld in der Pflicht und lehnt den Antrag ab, da die Kommunen auch ohne Landesmittel erfolgreich seien und die SPD die Ampel nicht unterstützt habe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.