Redebeitrag

Anja Butschkau
- Fraktion
- spd
- Datum
- 4. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/31
Kostenfreie Menstruationsartikel in öffentlichen Einrichtungen, so selbstverständlich wie Toilettenpapier – das Land muss diese sinnvolle Maßnahme
Zusammenfassung
Die SPD-Abgeordnete fordert kostenfreie Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten, weil Periodenarmut und strukturelle Benachteiligung Frauen im Alltag einschränken und Hygiene sowie Teilhabe leiden. Ein Förderprogramm soll Kommunen anreizen, dem schottischen Vorbild zu folgen, indem es Bewusstsein weckt und Nachahmer gewinnt. Kritisiert wird, dass die Landesregierung im Ausschuss Ausflüchte sucht und keine gesetzliche Verpflichtung will. Die Grünen-Abgeordnete begrüßt kommunale und universitäre Projekte, sieht aber den Bund beim Bürgergeld in der Pflicht und lehnt den Antrag ab, da die Kommunen auch ohne Landesmittel erfolgreich seien und die SPD die Ampel nicht unterstützt habe.
Kernaussagen
- kostenfreie Menstruationsartikel
- Periodenarmut
- Förderprogramm
- Bürgergeld-Regelsatz
- öffentliche Toiletten
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.