Redebeitrag

Dreisbach

Fraktion
cdu
Datum
4. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/31

Kostenfreie Menstruationsartikel in öffentlichen Einrichtungen, so selbstverständlich wie Toilettenpapier – das Land muss diese sinnvolle Maßnahme

Zusammenfassung

Die Rede von Anke Fuchs-Dreisbach behandelt den Antrag auf kostenfreie Menstruationsartikel in Schulen und Hochschulen. Kritisiert wird, dass laufende kommunale Projekte noch keine endgültigen Ergebnisse liefern, weshalb eine landesseitige Finanzierung verfrüht sei. Zudem wird betont, dass Schulsekretariate seit Jahren pragmatisch Notfallprodukte bereitstellen, was sich bewährt habe. Da Finanzbedarf und Erfahrungsberichte fehlen, lehnt der Beitrag den Antrag ab und folgt der Ausschussempfehlung, indem auf ungeklärte Fragen verwiesen wird. Die Rednerin plädiert dafür, zunächst die Erprobung abzuwarten, bevor eine Finanzierung beschlossen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.