Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
29. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/3

Vorstellung und Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung

Zusammenfassung

Im Mittelpunkt steht die Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen, indem der Landtagspräsident die Ministerinnen und Minister namentlich aufruft und diese anschließend den Amtseid mit den Worten „Ich schwöre es“ ablegen. Nach der Vorstellung erfolgt die Vereidigung, damit die Regierungsmitglieder ihr Amt rechtmäßig antreten können. Der formale Akt wird von Beifall aus den Fraktionen begleitet, wodurch die breite Akzeptanz der neuen Regierung dokumentiert wird. Kritik oder inhaltliche Aussprache findet nicht statt, weil die Redebeiträge auf die Eidesformel beschränkt bleiben und der Präsident lediglich die Namen nennt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.