Redebeitrag

Hendrik Wüst
- Datum
- 29. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/3
Vorstellung und Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung
Zusammenfassung
Der Ministerpräsident führte die frisch ernannten Mitglieder der Landesregierung vor dem Landtag und beauftragte die zuständige Ministerin mit der Stellvertretung, da dies durch die Landesverfassung vorgeschrieben ist. Anschließend leitete der Landtagspräsident den feierlichen Akt der Vereidigung ein, indem die Regierungsmitglieder einzeln aufgerufen wurden. Die Eidesleistung erfolgte gemäß Artikel 53 der Landesverfassung, was die Verpflichtung zur gewissenhaften und unparteienischen Verwaltung des Amtes festlegt. Durch diesen formalen Vorgang wurde die Amtsübernahme der neuen Kabinettsmitglieder offiziell vollzogen, damit die Regierungsarbeit gemäß den gesetzlichen Vorgaben beginnen kann. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Ernennung der Landesregierung
- Amtseid
- Verfassungsrechtliche Bestimmungen
- Regierungsübernahme
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.