Redebeitrag

Hendrik Wüst

Datum
29. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/3

Vorstellung und Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung

Zusammenfassung

Der Ministerpräsident führte die frisch ernannten Mitglieder der Landesregierung vor dem Landtag und beauftragte die zuständige Ministerin mit der Stellvertretung, da dies durch die Landesverfassung vorgeschrieben ist. Anschließend leitete der Landtagspräsident den feierlichen Akt der Vereidigung ein, indem die Regierungsmitglieder einzeln aufgerufen wurden. Die Eidesleistung erfolgte gemäß Artikel 53 der Landesverfassung, was die Verpflichtung zur gewissenhaften und unparteienischen Verwaltung des Amtes festlegt. Durch diesen formalen Vorgang wurde die Amtsübernahme der neuen Kabinettsmitglieder offiziell vollzogen, damit die Regierungsarbeit gemäß den gesetzlichen Vorgaben beginnen kann. (119 Wörter)

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.