Redebeitrag

Christian Dahm

Fraktion
spd
Datum
29. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/3

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags erkundigt sich Christian Dahm nach der geplanten Eigenbeteiligung von drei Euro für Bürgertests ab dem 1. Juli. Der Abgeordnete möchte wissen, ob die Landesregierung erwägt, diese Kosten für die Bürgerinnen und Bürger zu übernehmen, da der Bund den Ländern diese Möglichkeit eingeräumt hat. Der Präsident weist zunächst darauf hin, dass es sich um eine Zusatzfrage handelt, weil die ursprüngliche mündliche Anfrage bereits gestellt wurde. Anschließend erhält der Minister das Wort zur Beantwortung. Der Beitrag thematisiert somit die finanzielle Entlastung bei Corona-Tests und die Zuständigkeit der Länder. Kritisiert wird die Belastung der Bürger durch die Eigenbeteiligung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.