Redebeitrag

Christian Dahm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/3
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags erkundigt sich Christian Dahm nach der geplanten Eigenbeteiligung von drei Euro für Bürgertests ab dem 1. Juli. Der Abgeordnete möchte wissen, ob die Landesregierung erwägt, diese Kosten für die Bürgerinnen und Bürger zu übernehmen, da der Bund den Ländern diese Möglichkeit eingeräumt hat. Der Präsident weist zunächst darauf hin, dass es sich um eine Zusatzfrage handelt, weil die ursprüngliche mündliche Anfrage bereits gestellt wurde. Anschließend erhält der Minister das Wort zur Beantwortung. Der Beitrag thematisiert somit die finanzielle Entlastung bei Corona-Tests und die Zuständigkeit der Länder. Kritisiert wird die Belastung der Bürger durch die Eigenbeteiligung.
Kernaussagen
- Bürgertests
- Eigenbeteiligung
- Kostenübernahme
- Corona-Tests
- Länderzuständigkeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

