Redebeitrag
Frank Jablonski
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/28
Für einen schlanken öffentlich-rechtlichen Rundfunk – Nein zur Erhöhung
Zusammenfassung
Der Redebeitrag verteidigt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als unverzichtbar für Demokratie und unabhängige Berichterstattung, weil die Rundfunkfreiheit im Grundgesetz verankert ist und daraus die Finanzierung folgt. Kritisiert wird die AfD für eine populistische Showveranstaltung, da das KEF-Verfahren zur Bedarfsermittlung noch nicht abgeschlossen ist und somit keine Beitragserhöhung feststeht. Zudem wird der AfD vorgeworfen, sich im WDR-Rundfunkrat nicht konstruktiv einzubringen. Gefordert wird, die Kernaufgaben wie Demokratievermittlung, Kinder- und Jugendprogramm sowie Kultur zu stärken, indem Reformen und Einsparungen unterstützt werden, ohne die Bürger unzumutbar zu belasten.
Kernaussagen
- Rundfunkbeitrag
- KEF-Verfahren
- Rundfunkfreiheit
- Kernaufgaben
- Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


