Redebeitrag

Andrea Stullich

Fraktion
cdu
Datum
30. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/28

Für einen schlanken öffentlich-rechtlichen Rundfunk – Nein zur Erhöhung

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der Forderung nach einem schlanken System ohne Beitragserhöhung. Stullich erklärt, dass die Anstalten ihren Finanzbedarf bei der KEF anmelden, die unabhängig prüft und kürzen kann, damit der Rundfunkbeitrag stabil und bezahlbar bleibt. Der Beitrag sei ein Solidarbeitrag, der Vielfalt und Unabhängigkeit sichere, weil Steuerfinanzierung politische Einflussnahme ermögliche. Kritisiert wird die AfD für Populismus und mangelhafte Anträge. Gefordert werden Sparsamkeit, Transparenz und Reformen, damit die Menschen den Rundfunk weiter akzeptieren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.