Redebeitrag

Hartmut Ganzke

Fraktion
spd
Datum
9. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/25

Mit Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz gegen die Verschärfung des Personalmangels in der Justiz

Zusammenfassung

Der Redebeitrag greift die Frage auf, ob vor dem Einbringen von Anträgen eine vorherige telefonische Abstimmung mit anderen Fraktionen nötig ist, und kritisiert, dass bei einem früheren Tagesordnungspunkt keine solche Kontaktaufnahme erfolgte, der Antrag aber dennoch Zustimmung fand. Die angesprochene Rednerin entgegnet, dies lasse sich nicht abschließend beurteilen, und regt an, es einfach zu versuchen, indem auf verschiedene Kommunikationswege wie Telefon, E-Mail und Messenger verwiesen wird. Damit wird die Bedeutung intensiver fraktionsübergreifender Kommunikation betont, ohne eine feste Regel zur vorherigen Abstimmung als zwingend darzustellen, weil die Entscheidung letztlich offenbleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.