Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
9. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/25

Unterstützung jetzt! Die Energiekrise

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit der Finanzverwaltung und der Steuerpolitik, wobei eine bürgerfreundliche, digitale und rechtsstaatliche Verwaltung gefordert wird, damit Bürger und Unternehmen nachhaltig entlastet werden. Kritisiert wird die ausbleibende Umsetzung durch die FDP-geführte Bundesregierung, während die Digitalisierung und Automatisierung begrüßt werden, weil dadurch Produktivitätsfortschritte erzielt werden können. Der Beitrag bemängelt fehlende Details in den Antworten der Landesregierung, etwa zur Personalentwicklung, zur Blockchain-Technologie und zum Projekt KONSENS, und fordert ein einfacheres Steuerrecht mit niedriger Belastung, indem Bürokratie abgebaut und der Übergang zwischen Ländern verbessert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.