Redebeitrag
Christian Berger
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 9. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/25
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Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Digitalisierung der Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen anlässlich einer Großen Anfrage der FDP. Berger lobt die Fortschritte, weil der digitale Einkommensteuerbescheid und ELSTER den Bürgerservice verbessern, die Effizienz steigern und die Sicherheit erhöhen. Gedankt wird dem Finanzministerium für die ausführliche Beantwortung, damit die wichtigen Projekte gewürdigt werden. Mit KONSENS werden auch interne Prozesse bruchfrei digitalisiert, während KomBIT die Barrierefreiheit absichert. Da das Ministerium keine offenen Handlungsfelder zum Onlinezugangsgesetz meldet, sieht die CDU die Ziele als erreicht an und betont den hohen Digitalisierungsgrad.
Kernaussagen
- Digitalisierung der Finanzverwaltung
- ELSTER
- Digitaler Einkommensteuerbescheid
- KONSENS
- Barrierefreie IT
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






