Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
9. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/25

Unterstützung jetzt! Die Energiekrise

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Digitalisierung der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung anlässlich einer Großen Anfrage der FDP. Rock betont, dass die Verwaltung bereits Vorreiterin sei, weil Verfahren wie ELSTER und KONSENS die elektronische Steuererklärung und den digitalen Bescheidempfang ermöglichen. Kritisiert wird, dass die FDP nach fünf Regierungsjahren selbst nach dem Stellenwert fragt. Damit die Leistungsfähigkeit weiter steigt, fordert der Redner mehr Automatisierung, Fortbildung und IT-Investitionen, auch für Steuerfahndung, um Steuergerechtigkeit zu sichern und Einnahmen zu generieren. Die Koalition will die Digitalisierung konsequent vorantreiben, indem sie auf sichere Datensysteme und KI setzt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.