Redebeitrag

Simon Rock
- Fraktion
- gru
- Datum
- 9. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/25
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Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Digitalisierung der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung anlässlich einer Großen Anfrage der FDP. Rock betont, dass die Verwaltung bereits Vorreiterin sei, weil Verfahren wie ELSTER und KONSENS die elektronische Steuererklärung und den digitalen Bescheidempfang ermöglichen. Kritisiert wird, dass die FDP nach fünf Regierungsjahren selbst nach dem Stellenwert fragt. Damit die Leistungsfähigkeit weiter steigt, fordert der Redner mehr Automatisierung, Fortbildung und IT-Investitionen, auch für Steuerfahndung, um Steuergerechtigkeit zu sichern und Einnahmen zu generieren. Die Koalition will die Digitalisierung konsequent vorantreiben, indem sie auf sichere Datensysteme und KI setzt.
Kernaussagen
- Digitalisierung der Finanzverwaltung
- ELSTER
- KONSENS
- Steuerfahndung
- Automatisierung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





