Redebeitrag

Volkan Baran

Fraktion
spd
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/22

Nordrhein-Westfalen als Vorbild und Motor für eine aktive Migrations - und

Zusammenfassung

Der Beitrag würdigt den FDP-Antrag, Nordrhein-Westfalen als Vorbild für Migrations- und Integrationspolitik zu etablieren, weil ein parteiübergreifender Integrationskonsens besteht. Frühzeitige Sprachkurse und Hilfestellungen erleichtern die Integration, deshalb kritisiert der Redner, dass Debatten über Herkunft und Phänotyp von Tätern das Zugehörigkeitsgefühl gefährden. Bedauert wird, dass die schwarz-grüne Landesregierung die Staatssekretärsstelle für Integration abgeschafft hat, wodurch ein fatales Signal entsteht. Gewürdigt werden der scheidende Integrationsminister für parteipolitisch neutrale Arbeit, der Bleiberechtserlass und das Teilhabe- und Integrationsgesetz, doch eine stärkere Antidiskriminierungsdebatte wird gefordert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.