Redebeitrag

Marcel Hafke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 26. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/22
NRW br aucht einen Masterplan zur
Zusammenfassung
Kritisiert wird, dass der Antrag der FDP zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung keine konkreten Maßnahmen enthält, während die Ministerin auf laufende Abstimmungen und eine Fachkräfteveranstaltung verweist. Der Beitrag begründet, dass Verfahren zu lange dauern und Nordrhein-Westfalen eigene Möglichkeiten nutzen müsse, damit Investitionen und Energiewende vorankommen. Gefordert werden deshalb eine Genehmigungsrevolution mit kürzeren Fristen, Anzeige- statt Genehmigungspflichten, Digitalisierung, Standardisierung, Once-Only-Datenaustausch und mehr Fachkräften, indem bestehende Spielräume ausgeschöpft werden, sodass Planen, Bauen und Genehmigen gleichzeitig möglich wird.
Kernaussagen
- Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung
- Genehmigungsrevolution
- Digitalisierung und Standardisierung
- Once-Only-Datenaustausch
- Fachkräftegewinnung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







