Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/22

NRW br aucht einen Masterplan zur

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass der Antrag der FDP zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung keine konkreten Maßnahmen enthält, während die Ministerin auf laufende Abstimmungen und eine Fachkräfteveranstaltung verweist. Der Beitrag begründet, dass Verfahren zu lange dauern und Nordrhein-Westfalen eigene Möglichkeiten nutzen müsse, damit Investitionen und Energiewende vorankommen. Gefordert werden deshalb eine Genehmigungsrevolution mit kürzeren Fristen, Anzeige- statt Genehmigungspflichten, Digitalisierung, Standardisierung, Once-Only-Datenaustausch und mehr Fachkräften, indem bestehende Spielräume ausgeschöpft werden, sodass Planen, Bauen und Genehmigen gleichzeitig möglich wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.