Redebeitrag

Ralf Schwarzkopf

Fraktion
cdu
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/22

NRW br aucht einen Masterplan zur

Zusammenfassung

Der Redner fordert einen Masterplan für Nordrhein-Westfalen, weil Infrastrukturprojekte wie der Volmetalradweg und die Eisenbahnbrücke Brügge nur schleppend vorankommen und dadurch die Region leidet. Kritisiert wird, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren zu lang, kompliziert und teuer sind, weshalb frühere Initiativen und der Zukunftsvertrag Beschleunigung, Digitalisierung und Standardisierung vorsehen. Der Beitrag begründet, dass verbindliche Fristen, frühzeitige Beteiligung und weniger Gremien nötig sind, damit Projekte schneller umgesetzt werden und die Anbindung erhalten bleibt. Zudem wird gefordert, dass bei Ausgleichsleistungen, Grundstückserwerb und Lärmschutz mehr Freiräume geschaffen werden, indem Behörden vor Ort gestärkt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.