Redebeitrag

Christian Obrok

Fraktion
spd
Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Für einen starken, aber schlanken öffentlich-rechtlichen Rundfunk – Nordrhein- Westfalen muss ein Aktivposten bei der dringenden Modernisierung und Reform

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wobei die Debatte im Parlament begrüßt und Nordrhein-Westfalen als größtem Bundesland eine Vorreiterrolle zugeschrieben wird. Zwar werden die Analyse und das Bekenntnis zu einem starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk unterstützt, doch die Vorschläge zur Zerschlagung und Teilprivatisierung des ZDF sowie zur Deregionalisierung und Abkehr vom Vollprogramm werden abgelehnt, weil dadurch regionale Informationsangebote und die Akzeptanz in der Bevölkerung gefährdet würden. Kritisiert wird zudem, dass notwendige Reformen zwar umgesetzt werden müssten, der Antrag im Maßnahmenteil jedoch in die falsche Richtung gehe. Daher wird der Antrag inhaltlich abgelehnt, aber die Überweisung in den Medienausschuss befürwortet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.