Redebeitrag

Andrea Stullich
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Für einen starken, aber schlanken öffentlich-rechtlichen Rundfunk – Nordrhein- Westfalen muss ein Aktivposten bei der dringenden Modernisierung und Reform
Zusammenfassung
Die Rede fordert eine konsequente Fortsetzung des Reformprozesses im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, weil verloren gegangenes Vertrauen zurückgewonnen und das Profil geschärft werden müssen. Kritisiert wird der FDP-Antrag, der kleine ARD-Anstalten zusammenlegen sowie ARD und ZDF fusionieren will, da das föderale Gefüge und publizistischer Wettbewerb erhalten bleiben sollen. Stattdessen plädiert der Beitrag für mehr Kooperation bei Ausbildung, Technik, Verwaltung und Programm sowie für eine gemeinsame Plattform, damit Synergien Kosten sparen und die Vielfalt gesichert wird. Eine Steuerfinanzierung wird abgelehnt, weil wechselnde politische Mehrheiten Einfluss nehmen könnten und Medien nicht von der Gunst einer Regierung abhängig sein sollen.
Kernaussagen
- öffentlich-rechtlicher Rundfunk
- Reformprozess
- ARD-Anstalten
- Fusion ARD und ZDF
- Steuerfinanzierung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.