Redebeitrag

Andrea Stullich

Fraktion
cdu
Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Für einen starken, aber schlanken öffentlich-rechtlichen Rundfunk – Nordrhein- Westfalen muss ein Aktivposten bei der dringenden Modernisierung und Reform

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert antidemokratische Hassbotschaften als unerträglich und für ein öffentlichrechtliches Haus unwürdig. Stullich betont, dass solche Themen aufgegriffen werden müssen, die Beschwerde jedoch an die zuständige Stelle, den Rundfunkrat, gehört. Die Kollegen hätten dies getan und verdienten volle Unterstützung, weil die Kritik dort angebracht werden soll, wo sie hingehört. Damit wird die Zuständigkeit des Rundfunkrats als richtiges Gremium hervorgehoben und die Beschwerde der Kollegen unterstützt. Zudem wird klargestellt, dass Hassbotschaften nicht toleriert werden dürfen, indem die Beschwerde an die zuständige Stelle verwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.