Redebeitrag

Lena Teschlade

Fraktion
spd
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

NRW braucht jetzt eine Strategie gegen Armut!

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert, dass im SPD-Antrag Forderungen von Betroffenen nicht erkennbar eingeflossen sind, und bezweifelt, dass auf der Armutskonferenz tatsächlich Betroffene vertreten sind. Deshalb fordert sie, die Regelsätze des Bürgergelds unterjährig an die Inflation anzupassen, damit Sozialleistungen auskömmlich sind und Würde sowie Teilhabe ermöglichen. Zudem bemängelt sie die SPD-Forderung nach einer Bundesratsinitiative zur Kindergrundsicherung, weil die Ampelkoalition diese bereits auf den Weg bringt. Deshalb wirbt der Beitrag für Vertrauen in die Bundesebene und für konstruktive Zusammenarbeit bei wirksamen Maßnahmen gegen Armut.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.