Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

NRW braucht jetzt eine Strategie gegen Armut!

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert den SPD-Antrag zur Armutsbekämpfung als hastig und unzureichend, weil er eine Woche vor der Armutskonferenz eingebracht wurde und keine nachhaltige Strategie biete. Er argumentiert, dass steigende Sozialausgaben die relative Armut seit 2008 nicht verringert hätten, da Steuergelder ineffizient mit der Gießkanne verteilt würden, etwa beim kostenfreien Schulessen. Anhand der Elephant Curve zeigt der Beitrag, dass die westliche Mittelschicht und Arbeiterklasse kaum profitiert hätten, während Superreiche und Entwicklungsländer gewonnen hätten. Deshalb fordert der Redner eine konsequente Fokussierung auf NRW statt globaler Umverteilung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.