Redebeitrag

Christof Rasche
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 7. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/16
Schluss mit dem Sonderweg – Nordrhein-Westfalen muss die Maskenplicht in Bussen und Bahnen beenden
Zusammenfassung
Der Redner der FDP kritisierte die Strategie der Grünen im Umgang mit Anträgen der AfD, wobei betont wurde, dass die eigene Position niemals verraten werde. Es wurde deutlich, dass die Forderungen nach zahlreichen Verbotsregelungen, wie sie von den Grünen vertreten werden, nicht die Haltung der eigenen Fraktion widerspiegeln. Die Position der FDP lehne die aktuellen Regelungen im öffentlichen Nahverkehr ab, da diese als unrealistisch und nicht mehr akzeptiert angesehen werden. Deshalb wird klargestellt, dass die Zustimmung zu Anträgen ausschließlich von demokratischen Parteien erfolgen werde, während die eigene Linie beibehalten wird.
Kernaussagen
- AfD-Anträge
- Maskenpflicht
- ÖPNV-Regelung
- Verbote
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

