Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Schluss mit dem Sonderweg – Nordrhein-Westfalen muss die Maskenplicht in Bussen und Bahnen beenden

Zusammenfassung

Der Redner Mostofizadeh kritisiert, dass die FDP einen Antrag der AfD unterstützt, anstatt einen eigenen Entschließungsantrag zu formulieren. Dadurch werde die Schutzwand gegen die undemokratische Fraktion nicht aufrechterhalten, weshalb der Beitrag die Formwahrung einfordert. Kritisiert wird, dass die FDP durch die Verteidigung des AfD-Antrags die Abgrenzung zu undemokratischen Kräften aufgibt, was als problematisch gilt. Die Rede begründet dies mit der Notwendigkeit, demokratische Standards zu wahren, und erhält Beifall von den Grünen und der SPD. Der Beitrag fordert, dass die FDP einen eigenen Antrag stellt, damit die demokratische Abgrenzung erhalten bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.