Redebeitrag

René Schneider

Fraktion
spd
Datum
23. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/14

Mehr Hochwasserschutz für NRW: Pegelmessnetz erweitern und Daten vernetzen

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert einen eigenen Haushaltstitel für den Ausbau des Pegelmessnetzes in NRW, weil 37 Stationen bis heute nicht automatisiert und nicht redundant sind und deshalb nicht katastrophenfest seien. Zwar begrüßt der Redner die zusätzlichen fünf Millionen Euro jährlich, kritisiert jedoch, dass die Mittel aus der Titelgruppe 66 nach Dringlichkeit priorisiert und nur vorbehaltlich der Mittelverfügbarkeit vergeben werden. Dadurch konkurrieren zahlreiche Hochwasserschutzmaßnahmen um dieselben Gelder, weshalb die Finanzierung kleiner und mittlerer Flüsse unsicher bleibt. Kritisiert wird zudem, dass 2021 Mittel liegen blieben. Gefordert werden daher verlässliche Kalkulation und ein separater Titel, damit die Messnetzstellen tatsächlich ausgebaut werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.