Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/133

Pendlerpauschale rückwirkend ab Jahresbeginn 2026 auf 45 Cent anheben: Leistung muss sich auch auf dem Weg zur Arbeit lohnen

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die rückwirkende Anhebung der Pendlerpauschale ab 2026 auf 45 Cent, weil die dafür vorgesehenen zusätzlichen Umsatzsteuereinnahmen bereits zur Gegenfinanzierung des Tankrabatts für 2026 und 2027 verplant seien. Deshalb fehle eine tragfähige Gegenfinanzierung, denn die Mittel seien aufgebraucht. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass der Antrag ohne Deckung bleibt und die Einnahmen nicht doppelt verwendet werden können. Kritisiert wird zudem ein unzulässiger Vergleich, da unterschiedliche Sachverhalte gegenübergestellt würden. Die Rede fordert, die Finanzierung ehrlich darzustellen, statt Äpfel mit Birnen zu vergleichen, damit keine falschen Erwartungen entstehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.