Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/133

Pendlerpauschale rückwirkend ab Jahresbeginn 2026 auf 45 Cent anheben: Leistung muss sich auch auf dem Weg zur Arbeit lohnen

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die vorgeschlagene rückwirkende Anhebung der Pendlerpauschale ab Jahresbeginn 2026 auf 45 Cent, weil sich Leistung auch auf dem Weg zur Arbeit lohnen müsse. Kritisiert wird die Haltung der Bundesregierung, die eine Entlastung der Menschen zulasten des Haushalts als unvertretbar ablehnt. Der Redner verweist auf deutlich gestiegene Spritpreise und die darauf erhobene Umsatzsteuer, wodurch der Staat zusätzliche Einnahmen erzielt. Da der Staatsanteil beim Spritpreis rund 60 Prozent betrage und höher als in vielen europäischen Ländern liege, fordert der Beitrag, die Einnahmen auf das Niveau von vor einem halben Jahr zurückzuführen, damit Pendler spürbar entlastet werden und der Haushalt nicht übermäßig belastet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.