Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
14. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/132

Starke Quartiere für Pflege, Teilhabe und sozialen Zusammenhalt in Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Susanne Schneider kritisiert für die FDP den schwarz-grünen Antrag zu starken Quartieren für Pflege und Teilhabe in Nordrhein-Westfalen als überflüssig, weil die schriftliche Anhörung zum früheren SPD-Antrag noch nicht ausgewertet ist und der neue Vorstoß kaum zusätzlichen Erkenntnisgewinn bringt. Abgelehnt wird insbesondere die verbindliche Pflegebedarfsplanung, da sie jährliche Beschlüsse der Kommunen verlangt und die Förderung neuer Pflegeeinrichtungen an Bedarfsbestätigungen bindet, wodurch Bürokratie entsteht und dringend benötigte Investitionen ausgebremst werden. Zudem bemängelt der Beitrag, dass eine integrierte Sozial- und Quartiersplanung die kommunale Steuerung ausbaut, statt Ärzte, Pflegedienste, private Anbieter und Ehrenamt zu stärken; deshalb fordert die Rednerin weniger Bürokratie und mehr Freiräume für innovative Versorgungskonzepte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.