Redebeitrag
Thorsten Klute
- Fraktion
- spd
- Datum
- 14. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/132
Starke Quartiere für Pflege, Teilhabe und sozialen Zusammenhalt in Nordrhein-Westfalen
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert den schwarz-grünen Antrag zur Pflegepolitik in Nordrhein-Westfalen scharf, weil er aus Sicht der SPD lediglich Selbstverständlichkeiten und laufende Aufgaben des Ministeriums aufliste. Indem der Redner mehrere bürokratische Formulierungen des Antrags vorliest, zeigt er auf, dass die Regierungsfraktionen den eigenen Minister zu Maßnahmen auffordern, die dieser längst umsetzen müsste. Da der Antrag inhaltlich nicht falsch, aber überflüssig sei, kündigt die SPD-Fraktion an, sich zu enthalten und fordert den Minister auf, seine Zuständigkeiten täglich wahrzunehmen.
Kernaussagen
- Pflegebedarfsplanung
- Quartiersentwicklung
- Sozialplanung
- Datenzugang
- Verwaltungsvereinfachung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
