Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
14. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/132

Starke Quartiere für Pflege, Teilhabe und sozialen Zusammenhalt in Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert den schwarz-grünen Antrag zur Pflegepolitik in Nordrhein-Westfalen scharf, weil er aus Sicht der SPD lediglich Selbstverständlichkeiten und laufende Aufgaben des Ministeriums aufliste. Indem der Redner mehrere bürokratische Formulierungen des Antrags vorliest, zeigt er auf, dass die Regierungsfraktionen den eigenen Minister zu Maßnahmen auffordern, die dieser längst umsetzen müsste. Da der Antrag inhaltlich nicht falsch, aber überflüssig sei, kündigt die SPD-Fraktion an, sich zu enthalten und fordert den Minister auf, seine Zuständigkeiten täglich wahrzunehmen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.