Redebeitrag

Michael Röls

Fraktion
gru
Datum
14. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/132

Deutsche CO2-Sonderbelastungen abschaffen – Müllverbrennung entlasten und EU-ETS 2 stoppen Landtag 14.10.2026

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag zur Abschaffung der CO2-Sonderbelastungen und zum Stopp des EU-ETS 2, weil dieser nicht Müllgebühren senken, sondern Klimaschutz insgesamt zurückdrehen wolle. Röls verteidigt den Emissionshandel als Instrument für Kostenwahrheit und Innovationsanreize, verweist auf Vermeidungs- und Recyclingpotenziale sowie auf Vorschläge zur Entlastung von Haushalten über Herstellerverantwortung. Kritisiert wird, dass der Antrag jede Lenkungswirkung leugne und Folgekosten ausblende, indem er Klimaschutzbemühungen pauschal infrage stelle. Deshalb lehnen die Grünen den Antrag ab, damit Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft in Nordrhein-Westfalen vorankommen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.