Redebeitrag

Ralf Stoltze

Fraktion
spd
Datum
14. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/132

Deutsche CO2-Sonderbelastungen abschaffen – Müllverbrennung entlasten und EU-ETS 2 stoppen Landtag 14.10.2026

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Forderung, deutsche CO2-Sonderbelastungen abzuschaffen, die Müllverbrennung zu entlasten und den EU-ETS 2 zu stoppen. Kritisiert wird, dass die AfD auf fünf Seiten lediglich aufliste, wogegen sie sei, aber keine Zukunftsideen liefere und 'anti alles' zum Konzept erhebe. Deshalb lehnt die SPD den Antrag ab, weil er als Irrweg gilt und die Debatte über CO2-Senkung sowie Wirtschaftswachstum nicht voranbringe. Stattdessen wird betont, dass sich Klima und Wirtschaft verändern und vier Fraktionen wüssten, was zu tun sei, damit die Wirtschaftsleistung steigt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.