Redebeitrag

Carlo Clemens

Fraktion
afd
Datum
17. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/130

Unsere Mitte neu denken – Innenstädte zu lebendigen, sicheren und familienfreundlichen Orten machen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem SPD-Antrag zur Belebung der Innenstädte und erkennt Probleme wie Leerstand und den Verlust von Ankermietern an. Ziele wie Nutzungsmischung und kommunale Steuerung werden begrüßt, wobei gelungene Beispiele aus Bergisch Gladbach und Offenbach als Beleg dienen, dass Kommunen eigenständig handlungsfähig sind. Neue Förderprogramme und zusätzliche Betreuungsstrukturen werden abgelehnt, weil die bestehende Städtebauförderung ausreicht und mehr Bürokratie nur Kosten verursacht. Kritisiert wird, dass verfehlte Rahmenbedingungen, Parkraumverknappung und hohe Kosten Kunden vertreiben, weshalb Erreichbarkeit, Entlastung und Sicherheit entscheidend sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.