Redebeitrag

Alexander Steffen

Fraktion
fdp
Datum
17. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/130

Unsere Mitte neu denken – Innenstädte zu lebendigen, sicheren und familienfreundlichen Orten machen

Zusammenfassung

Der FDP-Abgeordnete kritisiert den vorliegenden Antrag, weil dieser auf bestehende Probleme erneut mit drei zusätzlichen Förderprogrammen reagiere, obwohl die Förderpolitik des Landes laut Antrag selbst zu befristet, kleinteilig und reaktiv sei. Statt Immobilienkäufe durch Kommunen und dauerhaft geförderte Personalstellen zu finanzieren, fordert der Beitrag ein flexibleres Baurecht, einfachere Zwischennutzungen sowie bis zu zwölf verkaufsoffene Sonntage, damit Innenstädte attraktiver werden und Familien Zeit zum Einkaufen haben. Zudem wird kritisiert, dass Kaufkraft nicht durch Förderprogramme entstehe, sondern durch Lohnabrechnung und den Abbau der kalten Progression.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.