Redebeitrag

Andrea Stullich

Fraktion
cdu
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/129

Alles ist gesagt: Regeln für soziale Medien umsetzen und Kinder schützen

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Kinder- und Jugendschutz in sozialen Medien und begründet, weshalb die CDU-Fraktion dem SPD-Antrag trotz inhaltlicher Annäherung nicht zustimmen kann. Kritisiert wird, dass aus konkreten Regelungen ein allgemeiner Forderungskatalog geworden sei, der längst laufende Arbeit in Nordrhein-Westfalen erneut einfordere, weshalb das Plenum nicht als Wahlkampfarena dienen solle. Zudem greife die geplante Opt-in-Regel für Empfehlungssysteme bei Erwachsenen zu weit, weil damit die selbstbestimmte Mediennutzung reguliert würde. Gefordert werden stattdessen ein Mindestalter mit gestuftem Zugang, stärkere Plattformverantwortung, wirksame Altersverifikation und konsequente Durchsetzung des DSA, damit Konzerne ihre Plattformen sicher gestalten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.