Redebeitrag

Ina Blumenthal

Fraktion
spd
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/129

Alles ist gesagt: Regeln für soziale Medien umsetzen und Kinder schützen

Zusammenfassung

Die Rede fordert verbindliche Regeln für soziale Medien, damit Kinder und Jugendliche geschützt werden, weil Plattformen ihre Angebote auf lange Verweildauer optimieren und Selbstkontrolle kaum möglich ist. Der Beitrag begründet den erneut eingebrachten Antrag damit, dass inzwischen 56 Handlungsempfehlungen sowie Ergebnisse einer Anhörung vorliegen und der Vorschlag bei Altersstufen, Schutzstandards, Medienkompetenz und Künstlicher Intelligenz weiterentwickelt wurde. Ina Blumenthal verweist auf den angekündigten europäischen Kids Act mit Altersstufen und plädiert dafür, den Druck aufrechtzuerhalten, indem Nordrhein-Westfalen Jugendmedienschutz, Medienbildung und Smartphone-Regeln an Schulen vorantreibt und im Bundesrat sowie in Brüssel auf einheitliche Vorgaben drängt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.