Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/129

Polizei in Nordrhein-Westfalen konsequent stärken – Sicherheit gewährleisten, Modernisierung vorantreiben

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Stärkung der Polizei in Nordrhein-Westfalen und hebt hervor, dass Tarifbeschäftigte und Verwaltungsbeamte unverzichtbar sind, weil ohne sie der Betrieb nicht funktioniert; deshalb wird eine einseitige Fokussierung auf Kommissaranwärter kritisiert. Zur Abbruch- und Durchfallquote wird begründet, dass eine Quote von null keine gute Nachricht wäre, da Polizisten Waffen tragen und in Grundrechte eingreifen, weshalb Standards nicht abgesenkt werden dürfen, damit Statistiken besser aussehen. Für Modernisierung und Digitalisierung sind 2027 rund 285 Millionen Euro vorgesehen, wobei es nicht auf Rechnungen, sondern auf praktische Arbeitserleichterung ankommt, damit die Kolleginnen und Kollegen entlastet werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.