Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
16. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/128

Wahl eines stellvertretenden Beisitzers in den Landeswahlausschuss

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dr. Dennis Maelzer bezieht sich auf die Wahl eines stellvertretenden Beisitzers in den Landeswahlausschuss und richtet eine Nachfrage an die Ministerin. Kritisiert wird die Darstellung, alles laufe pragmatisch und ohne Kosten, indem der Beitrag auf die zugesagten 108 Millionen Euro verweist. Der Abgeordnete fragt, ob bei geringeren Busfahrten die Differenz tatsächlich in die Sprachförderung fließen könne, und verlangt eine schulgesetzliche Grundlage. Damit wird die Finanzierungslogik der regierungstragenden Fraktionen hinterfragt, weil unklar bleibt, wo diese Mittelbindung rechtlich verankert ist und wie die Umschichtung abgesichert werden soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.