Redebeitrag

Dennis Maelzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 16. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/128
Wahl eines stellvertretenden Beisitzers in den Landeswahlausschuss
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Dr. Dennis Maelzer bezieht sich auf die Wahl eines stellvertretenden Beisitzers in den Landeswahlausschuss und richtet eine Nachfrage an die Ministerin. Kritisiert wird die Darstellung, alles laufe pragmatisch und ohne Kosten, indem der Beitrag auf die zugesagten 108 Millionen Euro verweist. Der Abgeordnete fragt, ob bei geringeren Busfahrten die Differenz tatsächlich in die Sprachförderung fließen könne, und verlangt eine schulgesetzliche Grundlage. Damit wird die Finanzierungslogik der regierungstragenden Fraktionen hinterfragt, weil unklar bleibt, wo diese Mittelbindung rechtlich verankert ist und wie die Umschichtung abgesichert werden soll.
Kernaussagen
- Sprachförderung
- Schulgesetz
- Busfahrten
- Finanzierung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
