Redebeitrag

Christian Blex
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/128
Wahl eines stellvertretenden Beisitzers in den Landeswahlausschuss
Zusammenfassung
Die Debatte betrifft die Wahl eines stellvertretenden Beisitzers in den Landeswahlausschuss, doch der Redebeitrag verweist auf die bereits am Vortag geführte Diskussion und erkennt keinen veränderten Sachstand, weshalb die Zustimmung zu den ABC-Klassen angekündigt wird. Kritisiert wird zugleich, dass die Bildungspolitik aus Sicht des Beitrags zu wenig auf konsequente Abschiebungen setzt, damit Schulen entlastet werden. Die Haltung wird mit der unveränderten Faktenlage begründet und die Zustimmung mit einer bildungspolitischen Forderung verbunden, die als eigentliche Priorität dargestellt wird. Der Beitrag fordert somit eine Verschiebung der Prioritäten.
Kernaussagen
- Landeswahlausschuss
- ABC-Klassen
- Abschiebungen
- Bildungspolitik
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
