Redebeitrag

Christian Blex

Fraktion
afd
Datum
16. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/128

Wahl eines stellvertretenden Beisitzers in den Landeswahlausschuss

Zusammenfassung

Die Debatte betrifft die Wahl eines stellvertretenden Beisitzers in den Landeswahlausschuss, doch der Redebeitrag verweist auf die bereits am Vortag geführte Diskussion und erkennt keinen veränderten Sachstand, weshalb die Zustimmung zu den ABC-Klassen angekündigt wird. Kritisiert wird zugleich, dass die Bildungspolitik aus Sicht des Beitrags zu wenig auf konsequente Abschiebungen setzt, damit Schulen entlastet werden. Die Haltung wird mit der unveränderten Faktenlage begründet und die Zustimmung mit einer bildungspolitischen Forderung verbunden, die als eigentliche Priorität dargestellt wird. Der Beitrag fordert somit eine Verschiebung der Prioritäten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.