Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
16. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/128

Familien unter Druck – Familienbericht in NRW würdigen und prominent diskutieren Aktuelle Stunde auf Antrag Familienbericht NRW offenbart demografische Schieflage und Armutsrisiko! Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert scharf das Verhalten der SPD-Fraktion in der Debatte um den Familienbericht, weil unwahre Behauptungen über die Teilnahme der Familienministerin aufgestellt und das Niveau bewusst gesenkt würden. Der Beitrag begründet dies mit persönlichen Angriffen und suggerierten unüberwindbaren Koalitionsunterschieden. Dem werden Fakten gegenübergestellt: erhebliche Mehrausgaben im KiBiz und der Ausbau der U3-Betreuung von 1,4 Prozent auf heutige Selbstverständlichkeit. Kritisiert wird zudem, dass die SPD Verbandsinteressen über die Breite der Familienpolitik stelle und unseriöse Finanzforderungen erhebe, statt gemeinsame Lösungen anzuerkennen. Deshalb fordert der Beitrag eine sachliche Debatte ein, damit Familienpolitik auf Fakten basiert und nicht auf Unterstellungen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.